Oberfranken

Koschyk und Röttgen beenden Rot-Grüne Geisterdebatte über atomares Endlager im Fichtelgebirge

Immer wieder entfachen SPD und Grüne eine öffentliche Diskussion über das Fichtelgebirge als mögliches Endlager für Atommüll. Argumentiert wird dabei, dass die Laufzeitenverlängerungen für Kernkraftwerke dazu führen müssten, dass auch das Fichtelgebirge als möglicher Endlagerstandort geprüft werde. Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, hatte daher Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen um eine Klarstellung zum Thema Endlagersuche gebeten. Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen hat jetzt gegenüber Koschyk klargestellt, dass es in seinem Haus keine Überlegungen gibt, die das Fichtelgebirge als atomares Endlager betreffen.

Wörtlich heißt es: „Das Bundesumweltministerium hat in den letzten 15 Jahren weder Untersuchungen zu alternativen bzw. potenziell geeigneten Endlagerstandorten durchgeführt noch in Auftrag gegeben. Es ist sicherlich richtig, dass meine Amtsvorgänger, Herr Trittin und Herr Gabriel, sich immer für ein offenes deutschlandweites Endlagerstandortverfahren eingesetzt haben. Es gibt aber keine Überlegungen, die das Fichtelgebirge betreffen. Die Bundesregierung hat in ihrer Koalitionsvereinbarung vielmehr festgelegt, sich auf die Wiederaufnahme der ergebnisoffenen Erkundung Gorlebens zu konzentrieren.“ Staatssekretär Koschyk sieht durch die Klarstellung des Bundesumweltministers die von SPD und Grünen immer wieder angestoßene Geisterdebatte als beendet. „Im Gegensatz zu SPD und Grünen haben sich Union und FDP klar für den Endlagerstandort Gorleben ausgesprochen. Dabei bleibt es! Der Versuch von SPD und Grünen, Ängste in der Region zu schüren und daraus politisches Kapital schlagen zu wollen, ist klar gescheitert!“, so Koschyk.

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